Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und Rasshofer Ltd. für die Erbringung des Dienstes clementime, der unter clementime.com im Internet abrufbar ist. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch Rasshofer Ltd. ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Account-Erstellung bei clementime erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.
Rasshofer Ltd. bietet mit dem Dienst clementime die Möglichkeit an, Arbeitszeiten einfach zu erfassen und flexibel auszuwerten. clementime ist ein Dienst, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Nicht Gegenstand der Leistungen von Rasshofer Ltd. ist der Internetzugang, der für die Nutzung von clementime benötigt wird. Rasshofer Ltd. behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen jederzeit zu erweitern und/oder zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die vorstehenden Leistung besteht allerdings nicht.
Mit erfolgreich abgeschlossener Account-Erstellung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande. Die Account-Erstellung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer sich zum ersten Mal mit seinem Benutzer-Konto anmeldet. Das Nutzungsverhältnis unterliegt einer "Zahlen Sie soviel Sie wollen"-Regelung. Kunden können clementime mit freiwilligen Zahlungen unterstützen – ob und wie stark der Kunde clementime unterstützt, entscheidet allein der Kunde. Den fairen Betrag können Nutzer mit Administrationsrechten unter dem Menüpunkt 'Administration' wählen. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Rasshofer Ltd.
Zweigniederlassung Deutschland
Am Fischerberg 12
85406 Palzing
Deutschland
E-Mail: hello@clementime.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und clementime nutzt, besteht kein Widerrufsrecht. Als Vertragserklärung gilt in jedem Fall ein Klick auf den Button 'Rechnung erstellen und Account zahlungspflichtig verlängern'.
Nutzer mit Administrationsrechten können den Vertrag für die Nutzung von clementime jederzeit unter dem Menüpunkt 'Administration' kündigen. Sofern der Nutzer diese Möglichkeit nicht nutzen kann, kann die Kündigung auch schriftlich oder in Textform gegenüber Rasshofer Ltd. erklärt werden. Darüber hinaus können Nutzer mit Administrationsrechten jederzeit Sicherungskopien der Daten eines clementime-Accounts in einem weiterverarbeitbaren Format unter dem Menüpunkt 'Administration' herunterladen. Nach einer Frist von 14 Tagen nach Kündigung des Accounts wird der Account gelöscht. Rasshofer Ltd. hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. § 6) von clementime, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen von Rasshofer Ltd. für Dritte führt, behält sich Rasshofer Ltd. die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor. Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers oder Rasshofer Ltd. bleibt unberührt.
Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen zu seiner Rechnungsanschrift, die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben, sofern der Nutzer clementime mit freiwilligen Zahlungen unterstützen möchte. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen clementime-Account vertraulich zu behandeln und vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen von Rasshofer Ltd. – insbesondere den Dienst clementime – missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere im Falle der Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte oder der Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste beeinträchtigen können, (Software, Skripte, Bots, …) vor. Rasshofer Ltd. ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
Rasshofer Ltd. bietet allen clementime-Nutzern optional einen ergänzenden Zugriff auf ihre Daten über eine sogenannte "API" ("Application Programming Interface") an. Der Zugriff über diese API ist standardmäßig aktiviert. Soll der Dienst eines Drittanbieters über die API Zugriff auf Daten eines Accounts oder Nutzers erhalten, ist die zusätzliche Eingabe des API-Schlüssels im jeweiligen Dienst erforderlich. Rasshofer Ltd. ist nicht verantwortlich für Dienste oder die Nutzung von Diensten von Drittanbietern, die über die API Zugang zu Daten des Accounts oder des Nutzers erhalten.
Rasshofer Ltd. räumt jedem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, clementime für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. clementime ist ein Web-Service, der über den Zugriff zu Servern von Rasshofer Ltd. erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht. Sofern während der Laufzeit des Vertrages Updates, Upgrades oder andere Änderungen an clementime vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Regelungen.
Rasshofer Ltd. gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen im Sinne von § 2 in Höhe von 95% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von Rasshofer Ltd. zu vertreten sind.
Rasshofer Ltd. haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Rasshofer Ltd. im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Rasshofer Ltd. im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die vorstehende Haftung hinausgehende Haftung von Rasshofer Ltd. nicht. Rasshofer Ltd. haftet im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit Rasshofer Ltd. eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Soweit die Haftung von Rasshofer Ltd. nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Rasshofer Ltd. verarbeitet nur die personenbezogenen Daten von Nutzern, die für die Erbringung der Leistungen für clementime erforderlich sind. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten. Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link 'Datenschutz' auf allen Seiten von clementime einsehbar ist.
Rasshofer Ltd. kann einzelne Bestimmungen in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Maßgabe der folgenden Voraussetzungen ändern. Veränderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Mitglied per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nicht, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruches kann Rasshofer Ltd. den Vertrag mit dem Mitglied ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ausgeschlossen wird. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Vereinbarung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.